| 23.02.2010 |
| Initiative für "günstige Familienwohnungen": Schreibfehler in der Abstimmungsweisung |
Am Montagabend wurde aufgrund von Medienanfragen festgestellt, dass die Abstimmungsweisung zur Initiative für "günstige Familienwohnungen", über die am 7. März an der Urne entschieden wird, einen Schreibfehler enthält. Auf Seite 14 unter dem Titel "Mietzinsberechnungen" heisst es: Die Erstellungskosten - abhängig vom Wohnungsmix und der realisiereten Baumasse - für die zirka 40 Familienwohnungen werden in der Initiative grob auf 5,7 Mio. Franken geschätzt. Die grob geschätzten Erstellungskosten betragen laut Initiative jedoch 15,7 Mio. Franken. Gemeinderat und Verwaltung entschuldigen sich für diesen ärgerlichen Schreibfehler. Alle anderen Zahlenangaben in der Abstimmungsweisung sind korrekt wiedergegeben. Auch die Unterlagen in der Aktenauflage zur Abstimmung geben die Erstellungskosten mit 15,7 Mio. Franken richtig wieder.
Der Initiativtext, über den abgestimmt wird, und die darin verlangte Einräumung eines Baurechts zugunsten von preisgünstigen Familienwohnungen sind von diesem Schreibfehler nicht betroffen. Zudem sind als wichtige Erläuterungen dazu die von der Initiative prognostizierten Mietzinse für die Familienwohnungen ebenso wie die Angaben zum Baurechtszins in der Abstimmungsvorlage korrekt wiedergegeben.